SOVD Ortsverband Marburg
Weidenhäuserstraße 53
35037 Marburg
Telefon 06421 407 9631
Fax 06421 9535469
Kontakt: info(at)sovd-marburg.de
Sprechstunden Freitags von 16:00 bis 18:00 Uhr
in der Weidenhäuserstraße 53
Frauentreff immer am ersten Mittwoch des Monats im Kaffee am Rosenpark um 15:00 Uhr. (Termin ist in der örtlichen Presse abgedruckt)
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Was wir wollen
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) setzt sich für eine solidarische Gesellschaft ein, die soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit für alle Menschen verwirklicht. Die Bürgerinnen und Bürger sind in erster Linie die Opfer der tiefgreifenden Wirtschafts- und Finanzkrise und müssen die Folgen tragen, obwohl sie hierfür nicht verantwortlich sind. Sie wehren sich gegen sinkende Realeinkommen,dramatische Rentenniveauverluste und wachsende Armut. Die sich immer schneller öffnende Schere zwischen Arm und Reich ist mit dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes unvereinbar.> Hannoveraner Erklärung
Aktuelles
SoVD Giessen erweitert Sozialberatung
Seit dem 7. Mai 2012 steht der Sozialberater Herr Schiffmann in der SoVD Geschäftsstelle Giessen an jedem
1. und 3. Montag im Monat von
14:00 bis 16:00 Uhr
in der Curtmannstrasse 38 in Giessen
zu sozialrechtlichen Fragen, Antragstellungen, sowie zur Beratung zur Verfügung.
Sie erreichen ihn während der Sprechzeiten unter den Telefon- und Faxnummern:
Tel.: 0641 - 9481166 Fax.: 0641 - 97215764
 | Begrüßung des Sozialberaters Herrn Schiffmann durch den Kreisvositzenden des Kreisverbandes Giessen Gerhard Zimmer und Herrn Tilke (v.l.n.r). |
Main Tower Ausflug am 8. Mai des SoVD - Marburg.
Im Main Tower ist der hessische Rundfunk mit einem Studio untergebracht. Von der Aussichtsplattform sieht man über Frankfurt die umliegende Gegend mit einem weiten Panorama Blick.
 Panorama Blick über Frankfurt |
   Ausruhen auf dem Tower Empfang in Hg Kaffee Genuß im Altstadt Cafe |
  Tagesrundsicht MainTower Rundblick bei Nacht (www.MainTower.de) |
 |  Vom Maintower aus ist das Camp der Occupy Bewegung zu sehen. Infos für die am Wochende vom 16.05 bis 19.05 stattfindenden Aktionen zur Finanzkrise und dadurch verursachte Haushaltsschulden in den Europäischen Ländern mit entsprechenden Eingriffen in die Sozialversicherungen, wie sie jetzt von der Bundesregierung bei der Rentenkasse vorgesehen werden, sind auf den entsprechenden Seiten zu finden. |
Jahreshauptversammlung der Ortsverbände Marburg und Kirchhain
Am 21.04.2012 fand die Hahreshauptversammlung der Ortsverbände Marburg und Kirchhain statt. Ein wichtiger Punkt war die Wahl des neuen Ortsvorstandes.
Vom Vorstandsvorsitzenden Walter Schneider konnten die Gäste Herr Nagelmann, Landesvorstand Hessen und Herr Erbach Leiter des Versorgungsamtes Giessen begrüßt werden. Herr Erbach hielt einen Vortrag über Änderungen im Schwerbehindertenrecht (SGB IX) und verwies auf die Schwierigkeit, dass mit der Versorgungsmedizinischen Verordnung neue Bewertungskriterien bei der Einstufung des Grades der Behinderung festgelegt wurden. Weiter ging er auf die geplante Ausgabe von neuen Schwerbeschädigten Ausweisen ein und erläuterte, dass noch nicht entgültig die Modalitäten geklärt seien.
| 1. Vorsitzender | Walter Schneider |
| 2. Vorsitzender | Wolfgang Hermfisse |
| Schatzmeisterin | Christa Lange |
| Schriftführerin | Elisabeth Hermfisse |
| Frauensprecherin | Annette Krainhöfer |
| Beisitzerin | Carola Kuske |
| Beisitzerin | Ursula Schäfer |
| Beisitzer | Stephan Paul |
| Revisor | Heinrich Heck |
| Revisor | Willi Neumann |
| Revisorin | Hildrut Hayden |
In einer lebhaften Diskusion wurde über die Situation des Ortsverbandes Kirchhain diskutiert. Bedenken wurden darüber geäussert, dass es dem Ortsverband Kirchhain noch nicht gelungen sei einen Vorstand zu bestimmen und deshalb der Ortsverband Kirchhain vom Vorsitzenden des Kreisverbandes Marburg kommisarisch verwaltet werden müsse.
Neuer Schwerbehindertenausweis
Für Schwerbeschädigte wird es nach den Vorstellungen der Bundesregierung einen neuen Ausweis ab Sommer 2012 geben.
Insbesondere die kostenlose Umstellung auf die neuen Ausweise wird vom Sozialverband Deutschland gefordert.
Die von einigen Bundesländern diskutierte Möglichkeit einer Gebührenerhebung lehnt der SoVD mit Nachdruck ab. § 64 Abs. 1 und 2 SGB X normiert die sozialrechtliche Kostenfreiheit. Diese gilt auch für den Schwerbehindertenausweis und darf nicht in Frage gestellt werden. Auch eine indirekte Verlagerung der Ausweiskosten auf die Betroffenen, z. B. durch Erhöhung der Kosten für die Wertmarke, lehnt der SoVD ab.
Überregionales Beratungszentrum des SoVD Hessen in Marburg
Der SoVD Hessen bietet ab 2012 in Marburg in der Weidenhäuserstrße 53 zweimal wöchentliche eine überegionale kostenlose sozial Beratung für Mitglieder, eine kostenlose Erstberatung für nicht Mitglieder, an.Die Termine sind
Dienstags von 15:00 bis 17:00 Uhr und
Freitags von 10:00 bis 12:00 Uhr.
Telefon
: 06421 9535468 Fax : 06421 9535469
Dabei werden besonders auch die
Mitglieder oder Ratsuchende aus dem ehemaligen Kreis Biedenkopf und
Kreis Giessen mit angesprochen.
Telefon 06421 4079631
Presse zur Eröfnung des Beratungszentrum11-01-2012
www.das-marbuerger.de
In der Diskusion RV-Lebensleistunganerkennungsgfesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Anerkennung der Lebensleistung in der
Rentenversicherung (RV-Lebensleistungsanerkennungsgesetz) mehr...
2385 sind "arm trotz Arbeit"
Zahl der Betroffenen in Limburg-Weilburg ist seit fünf Jahren fast unverändert
Weilburg. Als Rekordjahr hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Jahr 2011 gefeiert: Die Arbeitslosigkeit sank auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren. Auch im Kreis Limburg-Weilburg ist der Aufschwung spürbar. Aber auch hier geht er an einer Gruppe von Menschen vorbei: Im Kreis leben 2385 Menschen, die Arbeit haben, dafür aber so wenig Lohn bekommen, dass sie davon nicht leben können. "Aufstocker" nennt man die Betroffenen, weil sie zusätzlich zu ihren Arbeitseinkünften Hartz IV beantragen müssen, um über die Runden zu kommen. Seit fünf Jahren - seit diese Daten erfasst werden - ist die Zahl der Aufstocker in Limburg-Weilburg fast unverändert geblieben. weiter...
Jobwunder und weniger Arbeit
Im Jahr 2000 wurden insgesamt 57,7 Milliarden Arbeitsstunden absolviert.
Weniger waren es im Jahr 2010 mit 57,43 Milliarden Arbeitsstunden und dies verteilt auf mehr Erwerbstätige.
Siehe dazu Ulricke Hermann in der taz :
Die Lüge von der Arbeit
...Natürlich ist es keine direkte, krasse Lüge, dass "so viele Menschen in Arbeit wie nie zuvor" seien. Aber man kann ja auch durch Unterlassung lügen. So stimmt es zwar, dass jetzt 41,47 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig sind - und damit so viele wie noch nie. Doch dieser Rekord ist bedeutungslos. Denn obwohl so viele Menschen arbeiten, gibt es nicht mehr entlohnte Arbeit.
Stattdessen arbeiten mehr Menschen weniger, wie sich zeigt, sobald man nicht auf die Zahl der Erwerbstätigen starrt - sondern auf die geleisteten Arbeitsstunden. Dann stellt sich heraus: Im Jahr 2000 wurden insgesamt 57,7 Milliarden Arbeitsstunden absolviert, 2010 waren es 57,43 Milliarden. Wo ist da der Fortschritt? Es ist etwas übertrieben, dafür zu "danken", dass in zehn Jahren das Arbeitsvolumen leicht geschrumpft ist.
Der "Rekord" bei den Erwerbstätigken lässt sich äußerst banal erklären: Vor allem die Teilzeit nimmt zu. Um auf diese Erkenntnis zu stoßen, ist übrigens keine investigative Recherche nötig. Man muss nur im Statistischen Jahrbuch nachsehen, was auch einem Bundeswirtschaftsministerium zuzumuten wäre.
Zudem muss noch eine zweite Zahl stutzig machen, die das Statistische Bundesamt regelmäßig veröffentlicht: Momentan sind 8,4 Millionen Menschen in Deutschland "unterbeschäftigt", womit gemeint ist, dass sie sich mehr Arbeit wünschen. Dazu zählen 2,9 Millionen Erwerbslose, 1,2 Millionen in der stillen Reserve sowie 2,2 Millionen Menschen, die gern ihre Teilzeit aufstocken würden. Besonders alarmierend: Auch 2,1 Millionen Vollzeitbeschäftigte würden gern ihre Arbeitszeit ausdehnen, woraus zu schließen ist, dass bei vielen der Verdienst nicht reicht. weiter...
Arbeitsmarkt im Dezember 2011
5,154 Millionen "Arbeitslosengeld-Empfänger/innen" (SGB III und SGB II)
4,450 Millionen Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen –
251.000 (5,3%) weniger als im Dez. 2010
2,780 Millionen registrierte Arbeitslose –
231.000 (7,7%) weniger als im Dezember 2010
81.000 sog. Aufstocker (gleichzeitiger Bezug von Arbeitslosengeld I und
Arbeitslosengeld II)
Auszug aus der Kurzmitteilung des Bremer Institus für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe BIAJ weiter...
Über 55 jährige in Marburg besonders von Erwerbslosigkeit betroffen
Über 55 jährige stellen mit einem Anteil von 18% der Erwerbslosen im Bereich der Arbeitsagentur Marburg die Gruppe mit der höchsten registrierten Arbeitslosigkeit dar.
Auf diese Problematik wies der Leiter der Arbeitsagentur in Marburg, Volker Breustedt,in der Oberhessischen Presse vom 4.01.2012 hin. weiter...
Jugend Prekariat und Altersarmut – Zweiseiten einer Medaille
Junge Menschen starten inzwischen mit Zeitverträgen, Praktikumsplätzen und anderen sogenannten Flexibilisierungsmaßnahmen ins niedrig entlohnte Berufsleben. Neu-Rentner beginnen ihre Rente mit Frühverrentung und Abschlägen. Die Süddeutschen Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 28.12.2011 nach Informationen der Rentenversicherung: "2010 bezogen knapp 674.000 Versicherte erstmals eine Altersrente. 47,5 Prozent von ihnen oder fast 320.000 mussten dabei Abschläge in Kauf nehmen, weil sie nicht bis zum 65. Lebensjahr, der Regelaltersgrenze, arbeiteten. Fünf Jahre vorher waren es noch 41,2 Prozent, 2000 nur 14,5 Prozent. Auch die Höhe der Abschläge legte im vorigen Jahrzehnt kräftig um knapp 80 Euro auf den aktuellen Wert von 113 Euro zu. Ein Rentner, der 45 Jahre lang das Durchschnittseinkommen aller Versicherten bezog, erhält heute eine Monatsrente von 1236 Euro. Im Durchschnitt gingen die Frührentner drei Jahre und zwei Monate vorher in Ruhestand.“
weiter...
Armutsbericht des paritätischen Wohlfahrtsverbandes weist auf die Folgen hin
Armut ist in einem der reichsten Länder der Welt ein Problem, zumindest für die Betroffenen, die, wie jetzt der neueste Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ausweist, in Deutschland, dem Land der sogenannten "Wohltaten", sich über Regelsatzerhöhung um 5,00 € ab dem 1.4.2011 und um weitere 3,00 € ab 1.1.2012 erfreuen können.
Nun gibt es ja nichts umsonst und so stellt sich die Frage, wer bezahlt diese sogenannten "Wohltaten" ?
Dazu ein Blick ins Haushaltsbegleitgesetz 2010, das bis 2014 80 Mrd Euro Einsparungen im Bundeshaushalt ermöglichen sollte. Für 2011 wurden 11,2 Mrd Euro Einsparungen beschlossen. Die angekündigten und dann doch nicht umgesetzten Sparpotentiale in Wirtschaftsbereichen wie Energie oder Luftverkehr stehen den sofort wirksamen Einsparungen im sozialen Bereich gegenüber :
- Abschaffung des befristeten Zuschlags beim Alg II (Art. 14 HbeglG)
(Übergang vom Alg I in den Alg II Bezug, ehemals als Härtefall Regelung eingeführt)
- Abschaffung der Rentenversicherungspflicht des Alg II-Bezugs (Art. 18 HbeglG)
(Altersarmut in der Zukunft)
- Abschaffung der Anrechnungsfreiheit des Elterngeldes beim SGB
II-Leistungsbeziehenden (Art. 13 HbeglG)
(Kinderarmut sofort)
Diese Liste stellt im Bereich des Bundesministerium für Arbeit und Soziales nicht die einzigen Sparpotentiale dar. (siehe Änderung BMAS von 2011 auf 2012).
Der SoVD hatte die Kürzungen im Haushaltsbegleitgesetz in seiner Stellungnahme (Bundestag-Drucksache 17/3030) kritisiert und ausgeführt :
"Die soziale Unausgewogenheit des Sparpakets verschärft sich noch dadurch, dass die angebliche Beteiligung von Wirtschaft und Unternehmen im Wesentlichen aus Luftnummern besteht. Das Sparpaket wird die Kluft zwischen Arm und Reich weiter vertiefen und unsere Gesellschaft weiter spalten."
Die Wirkung solcher Sparmaßnahmen im Sozialen lassen sich im Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverband nachlesen:
"Knapp 12 Millionen Menschen, 14,5 Prozent der in Deutschland lebenden Bevölkerung, galten 2010 als armutsgefährdet. Nach der in der EU gebräuchlichen Definition sind es Personen, dieüber weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens verfügen. Auffällig dabei:
Bundesweit hat sich die Armut verhärtet. Seit sechs Jahren gibt es so gut wie keine Bewegung. Die Armutsquote hat sich vielmehr auf außerordentlich hohem Niveau verfestigt und ist von der wirtschaftlichen Entwicklung seit Jahren vollkommen abgekoppelt. Ob Boom oder Krise – selbst starke wirtschaftskonjunkturelle Ausschläge – und das ist entscheidend – scheinen so gut wie keinerlei Einfluss mehr auf die Armutsentwicklung in Deutschland zu haben. Wenn wir uns die wirtschaftlich starken Jahre 2006, 2007 und 2010 anschauen, müssen wir feststellen, dass die Armut entweder kaum sank oder sogar leicht anstieg."
Weihnachtsfeier SoVD Marburg 2011
Die diesjährige Weihnachtsfeier des Sozialverbandes Marburg (SoVD) fand im Gemeindezentrum Wehrda unter reger Teilnahme statt.
Der Vorsitzende des Kreisverbandes Marburg Wolfgang Hermfisse begrüßte ganz herzlich als Gäste die Vorstände aus dem Kreis- und Ortsverband Biedenkopf, Münchhausen. Dabei wies er auf die inzwischen gut angelaufene Zusammenarbeit der beiden Kreisverbände hin und bekräftigte die geplante engere Kooperation mit den benachbarten Sozialverband in Zukunft.
Weitere Gäste waren der Marburger Oberbürgermeister Egon Vaupel, der Landtagsabgeordnete Thomas Spies und Herr Karl Jung vom hessischen Versorgungsamt in Giessen.
Oberbürgermeister Egon Vaupel hob in seinem Grußwort das Engagement des Sozialverbandes hervor und bemängelte, das es bei der Umsetzung von sozialen und rechtlichen Angelegenheiten durch die Behörden am Ende immer auch noch einen kleinen Spielraum gäbe, der leider oft nicht zugunsten der Betroffenen ausgelegt werde.
Der Landtagsabgeordnete Spies erklärte am Beispiel der Spiegelzellen im Gehirn, wie Empathie für andere zum Engagement im sozialen Bereich und menschliches Füreinander zur Solidarität führen könne.
Herr Jung vom Versorgungsamt Giessen wies auf die gute gemeinsame Zusammenarbeit mit dem SoVD hin und bestärkte den Verband weiter in der aktiven Sozialberatung tätig zu sein.
Begleitet wurde der Nachmittag vom Mundharmonika Freundeskreis Bürgeln, der viele Weihnachtslieder zum mitsingen spielte. Der Nachmittag ging für alle in weihnachtlicher Stimmung zu Ende.
Sozialberatung in Nordhessen
Der Landesvorstand Hessen trennt sich von seinem Sozialberater aus Münchholzhausen. Wie aus der Presse zu entnehnmen ist, ist ab dem 9.September 2011 der langjährige Sozialberater Herr Erhard Scholz für den Sozialverband Hessen nicht mehr tätig.
Die rechtliche Vertretung wird ab sofort für die betroffenen Mitglieder der Orts-/Kreisverbände von Kassel aus durchgeführt.
Presseartikel1 , Presseartikel2
Ausflugsfahrt in die Keltenwelt nach Glauberg
Dieses Jahr war das neu eröffnete Landesmuseum an der Glauberg Ziel unserer Herbstfahrt.
Trotz des späten Ausflugstermins am 4. Oktober 2011 spielte das Wetter mit und alle Teilnehmer konnten sich über das Leben der Kelten in einer Führung ein aktuelles Bild der jetzigen Forschung machen. Mit einem gemeinsamen Kaffetrinken wurde die Fahrt abgerundet.
Hessentag in Oberursel vom 13 bis 20 Juni 2011
Der SoVD Landesverband beteiligte sich mit einem Stand am Hessentag 2011 in Oberursel. Organisiert wurde dies durch den Ortsverband Oberursel und den Kreisverband Hochtaunus. Unterstützung kamen durch benachbarte Orts- und Kreisverbände.
Gerd Nagelmann (rechts) Kreisvorsitzender Hochtaunus und Walter Schneider
Ortsvorsitzender Marburg am Stand des SoVD Landesverbandes Hessen.
Der informelle Gehalt des Hessentages im Bereichen Vereine und Wohlfahrts-verbände erwies sich auf Grund der doch geringen Zahl von Ausstellern aus deiesem Bereich als nicht befriedigend. Auch eine Grossveranstalltung des VDK's am Samstag 19.06.2011 im grossen Zelt mit mehr als 6000 Teilnehmern kann den ganzen Bereich der sozialen Themen an einem Tag nicht abdecken. Mehr Möglichkeiten für engagierte Vereine zu geringeren Kosten wären wünschenswert, um die Menschen und Betroffenen über die ganze Woche auch in Gesprächen gut zu informieren.
Man gewinnt den Eindruck, der Hessentag dümpelt neben den abendlichen Grossevents für ein jüngeres Publikum während der Woche so vor sich hin. Die über eine Millionen Besucher sind den Grossveranstaltungen geschuldet. Dies bedeutet aber für die Aussteller, dass sie einen Grossteil der Besucher nicht erreichen.
Gößter Aussteller die Bundeswehr auf dem Hessentag
Nach dem die Wehrpflicht ausgesetzt wurde und die Rekrutierungszahlen der Bundeswehr für Freiwillige nicht die Höhe erreichen, wie von der Bundesregierung gewünscht, ist eine verstärkte Werbung seitens der Bundeswehr in Schulen und auf öffentlichen Plätzen sowie in den Medien zu beobachten. Daher beanspruchte die Bundeswehr mit ihren Waffen und Personal einen grossen Teil des Ausstellungsgeländes.
Der Versuch der Bundeswehr sich als normalen Arbeitgeber mit technischem Know How und sogar, wie am Eingangszelt der Bundeswehr zu lesen, Bundeswehr und Umweltschutz, als Umweltschützer zu presentieren, wirft die Frage auf, inwieweit diese Kampagnien die Probleme und Folgen einer Tätigleit in der Bundesdwehr für den Freiwilligen auch in ihren Konsequenzen vollständig dargestellt werden.
Auf diesen Umstand wiesen am Samstag 19.06 auch Demonstranten auf dem Hessentag hin, die zu einer Demonstration vom Landeszelt des Hessentages in Richtung Innenstadt aufbrachen.
Maifahrt zum Nationalpark-Zentrum Kellerwald
Am 10. Mai 2011 fuhr der SoVD-Marburg in das Nationalpark - Zentrum Kellerwald in Vöhl-Herzhausen.
Bei reger Teilnahme fand die diesjährige Sommerfahrt des SoVD Ortsverbandes Marburg zum Naturpark-Zentrum Kellerwald statt. Das Zentrum liegt in der Nähe des Edersees in Vöhl-Herzhausen. Nach einer Führung durch das Museum mit vielen Beschreibungen und interaktiven Darstellungen des Naturraumes Kellerwald wurde von den Teilnehmern das 3D-Kino im Museum mit großer Begeisterung aufgenommen. Angekündigt wurde es als 4D-Kino, da auch Effekte wie Luftströmungen, Stuhlbewegungen im Kino direkt mit einwirkten. Der gezeigte Naturfilm mit Motiven aus dem Kellerwald überraschte und verblüffte und es entstand der Eindruck, sich mitten im Wald zu befinden. Schmetterlinge schwebten direkt vor einem, ebenso wie Fledermäuse, die scheinbar direkt in den Raum zu fliegen schienen. Die Teilnehmer fuhren wieder mit einigen neuen Erkenntnissen über den Kellerwald nach Marburg zurück.
Erklärungen der Museumsführerin zu dem sehr neuen
und mit einem 3D Kino ausgestatteten Museum
Die auf die noch Fehlenden wartende Mitglieder vor
der Heimfahrt
Dieses Ausflugsziel wurde vom neuen Vorstand des SoVD Marburg vorher besucht und bewertet um auch den Teilnehmern mit Behinderung ein problemlosen Ausflug zu ermöglichen. Im neuen Vorstand des SoVD sind 1. Vorsitzender Walter Schneider, 2. Vorsitzender Wolfgang Hermfisse und Frau Annette Krainhöfner, Schriftführerin Elisabeth Hermfisse; Kassiererin Christa Lange; Frauensprecherin Hitrud Heyden; Beisitzer Carola Kuske, Stephan Paul; Revisoren wurden Wille Neumann, Günther Lange und Heinrich Heck.
Jahreshauptversammlung des SoVD-Ortsverband Marburg
Am 26.03.2011 fand die Jahreshauptversammlung des SoVD Ortsverband Marburg statt.
Unter den Gästen waren der Landesvorsitzende Friedhelm Fohr und die Rechtsanwältin Frau Mulot-Serjaval. Sie unterstützt die Sozialbetratung der Orts- und Kreisverbände von Kassel aus. Als Referent war Herr Dr. Karl Jung vom Versorgungsamt Giessen anwesend. Er referierte über Änderung in der Versorgungs Medizin Verordnung (VMG). Als Kern wurde von ihm darauf verwiesen,dass die VMG eine Rechtnorm und deshalb im Falle eines Antrages (allumfassend) auf alle Sachverhalte anzuwenden ist. Auch im Falle einer Änderung der VMG wird auch im Falle eines Neufeststellungsantrages geprüft, ob evtl. eine bisher festgestellte Behinderung aufgrund der Neuregelung niedriger oder eventuell höher zu bewerten ist. Es wird also der GdB auch von den Behinderungen überprüft, deren GdB nicht (z.B. wegen Leidensverschlimmerung) gezielt überprüft werden soll. Vortrag von Herrn Jung / Erbach Versorgungsamt GiessenEs folgte eine Diskusion, in der die Mitglieder eine Herabstufung der GdB fürchten. Dies ist nicht von der Hand zu weisen, weil für Endoprothesen (Knie- und Hüftgelenke) eine Halbierung der Einstufung der GdB nun festgelegt ist.
Anschliessend wurden die Vorstandswahlen von Frau Mulot-Serjaval als Wahlleiterin durchgeführt. 1. Vorsitzender ist weiterhin Walter Schneider, 2. Vorsitzende sind Wolfgang Hermfisse und Annette Krainhöfner, Schriftführer ist Elisabeth Hermfisse, Kassiererin Christa Lange, Frauensprecherin Hiltrud Heyden; Beisitzer Carola Kuske und Stephan Paul; Revisoren wurden Wille Neumann, Günther Lange und Heinrich Heck.
Der Landesvorsitzende Fohr wies auf die am 1. und 2. April 2011 stattfindende Landesdeligierten Versaamlung hin, auf der die Regionalbezirke aufgelöst und sich ein Landesverband Hessen konstituieren wird. Dabei wird der Landesvorstand neu gewählt. Er fügte auch an, dass die Rechtsberatung in den Orts- und Kreisverbänden ausgebaut werden soll.
Herr Dr. Jung erklärt die Anwendung der VMG und was dabei zu beachten ist.
Die Kassiererin des SoVD Ortsverband Marburg erklärt den erfreulichen Stand der Kasse.
(vlnr) E.Hermfisse, W.Hermfisse, W.Schneider, C.Lange, RA A.Mulot-Serjaval, Dr. K.Jung VA-Giessen
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Pedition geggen die Kopfpauschale im
Gesundheitswesen
Der SOVD wehrt sich gegen die Einführung der
sogenannten Kopfpauschale mit den anderen Sozialverbänden und
Gewewrkschaften. Die Kopfpauschale soll als einkommensunabhängige und
ohne Arbeitgeberbeiträge finanzierter Zusatzbeitrag zur gesetzlichen
Krankenversicherung erhoben werden. Diesen Zusatzbeitrag sollen die
gesetzlich Krankenversicherten alleine bezahlen. Damit werden die
zukünfigen Defizite der gesetzlichen Krankenversicherung alleine vom
Beitragszahler getragen., da die Arbeitgeberanteile bei 7,3 %
eingefroren werden.
Die folgende Petition kann als pdf-Datei heruntergeladen werden :
Zur online Petiton folgender Link :
Online Petition
Anfang vom Systemwechsel bei den gesetzlichen Krankenkassen
„Gesundheitsreform“ 2010
Die Eckpunkte der von der Regierungskoalition festgelegten Änderungen im Gesundheitssystem zur Reduzierung des Defizits von etwa 11 bis 12 Mrd Euro für das Haushaltsjahr 2010 der gesetzlichen Krankenversicherung GKV beinhalten eine einseitige Belastung von Versicherten.
Die Kernpunkte sind :
Der Beitragssatz erhoben Löhne steigt von 14,9% auf 15,5%
(zu erwartender Mehreinnahmen von etwa 6 Mrd Euro)
Der Arbeitgeberanteil wird bei 7,3% eingefroren
Der Arbeitnehmeranteil liegt bei 8,2%
Zusatzprämie (Kopfpauschale) wird nicht mehr auf das Einkommen
begrenzt. Sie ist alleine vom Versicherten (Arbeitnehmer, Rentner usw)
zu bezahlen und ist das alleinige Element zur Finanzierung aller
Ausgabensteigerungen in der Zukunft.
Eine Beispielrechnung verdeutlicht, wie der Sozialausgleich im Einzelnen funktionieren soll:
Angenommen, das Defizit der Krankenkassen würde 2012 zwölf Milliarden Euro betragen. Dann würde eine Behörde zunächst berechnen, wie viel jeder der rund 50 Millionen Beitragszahler über eine Zusatzprämie theoretisch im Monat zur Schließung des Finanzlochs beitragen müsste: 240 Euro pro Jahr oder 20 Euro im Monat.
Diese rechnerische Zusatzprämie ist so etwas wie der neue Referenzwert in Röslers Gesundheitswelt. Wer etwa 800 Euro Rente bezieht, muss maximal zwei Prozent davon als Prämie zahlen, also 16 Euro. Liegt die Kopfpauschale der eigenen Kasse aber bei 25 Euro, bekommt der Rentner nur die vier Euro als Sozialausgleich erstattet, die zwischen 16 (Zwei-Prozent-Regel) und 20 Euro (Rechnerische Prämie) liegen. Die verbliebenen fünf Euro müsste er aus eigener Tasche zahlen.
Der SoVD lehnt eine solche unsoziale Belastung der Versicherten ab und weist auf die vom SoVD vorgeschlagene solidarische Bürgerversicherung hin als eine, auf alle Einkommensarten bezogene Krankenversicherung, in der nach der Leistungsfähigkeit des Versicherten, die Beiträge erhoben werden.
Kommentierung Albrecht Müller (www.nachdenkseiten.de)
Finanzkrise
Wir zahlen nicht für euro Krise !
Gut 20.000 Menschen sahen sich am 12 Juni 2010 in Stuttgart in ihrer Pflicht, sich gegen Kürzungen im Sozialbereich zu wehren. Unter dem Motto
"Wir zahlen nicht für eure Krise" wurde ein Protestmarsch mit anschliessender Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart veranstaltet. Hauptrerdfner war der Vorsitzende der Gewerkschaft VERDI Frank Bsirske. Dieser warnte vor sozialen Verwerfungen und mahnte eine gerechtere Vermögensverteilung in der Gesellschaft an.
Für eine sozial gerechte Bewältigung der Krise
Die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise erfordern rasche und wirksame politische Entscheidungen gegen Profitmaximierung und unkontrollierte Finanzmärkte. Bei allen weiteren Entscheidungen zur Sanierung der öffentlichen Haushalte müssen die erheblichen Vorleistungen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden. Weitere Kaufkraftverluste bei den Einkommen und Renten sind unbedingt zu vermeiden. Vielmehr ist es aus Gründen der sozialen Balance unverzichtbar, endlich die Verursacher der Krise an der Bewältigung der Folgen maßgeblich zu beteiligen. Erforderlich sind unter anderem die Einführung einer Börsenumsatzsteuer und einer Vermögenssteuer sowie die verstärkte steuerliche Heranziehung hoher und höchster Einkommen bei gleichzeitiger Entlastung von Geringverdienenden.
Das von der Bundesregierung vorgesehene Sparpaket im Volumen von 80 Mrd Euro bis 2014 ist
- ökonomisch unsinnig, da es die Binnennachfrage schwächt und damit den deutschen Anteil zum Ausgleich der deutschen Handelsüberschüsse im Euroraum durch Importe aus südeuropäische Länder nicht fördert
- sozial ungerecht, da durch den hohen Beitrag der Rentner, Erwerbslosen und Familien diese stark belastet und die hohen Einkommen verschont
- nicht nachhaltig zur Vermeidung von Finanzkrisen, da die Finanzmärkte nicht beteiligt und reguliert werden obwohl Banken und Versicherungen durch Steuergelder der Allgemeinheit gestützt werden.
Es ist ein Skandal, das die Bundesregierung die Vermögenssteuer- , Erbschafts- und Börsenumsatsteuer nicht in der Weise erhebt, wie es im Durchschnitt der OECD Industrienationen üblich ist.
Vermögens- und Erbschaftsteuer :
OECD (30 Industriestaaten) 1,9% des Bruttoinlandsproduktes (BIP)
USA 3,1% des BIP
Deutschland 0,9% des BIP
Würde Deutschland so viel Vermögens- und Erbschaftssteuer wie in den USA mit 3,1% des BIP erheben, so ergäben sich mehr als 50 Mrd Euro Vermögens- und Erbschaftsteuer jährlich für die öffentlichen Haushalte.
Börsenumsatzsteuer (wurde bis 1991 in Deutschland erhoben)
England 0,31% des BIP 5,523 Mrd Euro 2006
Finnland 0,43% des BIP 0,549 Mrd Euro 2006
Irland 0,25% des BIP 0,406 Mrd Euro 2006
Polen 0,10% des BIP 0,288 Mrd Euro 2006
Für Deutschland bedeutet eine Börsenumsatzsteuer von 0,1% des BIP im Jahr 2006 2,3 Mrd Euro Einnahmen jährlich.
Würde man den Finanzplatz London mit dem dortigen Satz der Börsenumsatzsteuer von 0,31% für Deutschland zugrunde legen, wären das mehr als 6 Mrd Euro.
Die oben aufgeführten Steuern wirken sich nicht schädlich auf den Binnenmarkt aus, da nur hohe und höchste Einkommen herangezogen würden und das füttern der Finanzmärkte mit spekulativen Geld würde verringert.
Auch im Vergleich der Abgabenlast geht Deutschland in Europa einen Sonderweg. Die Abgabenlast beträgt in Deutschland 36% des BIP und liegt damit 4% unter dem europäischen Durchschnitt. Dies bedeutet gegenüber unseren Nachbarn eine systematische Unterversorgung der staats- und kommualen Haushalte um etwa 100 Mrd Euro jährlich.
Würde man die oben erwähnten Steuern umsetzen käme die Abgabenlast in die Nähe der europäischen Nachbarn. Allerdings lägen die Aufwendungen vorallem bei Vermögenden, Erben und Finanzakteuren.
Zur Finanzkrise aus der SoVD Verbandszeitung:
Kürzungen betreffen Hilfebedürftige
Geschichtliches über den SOVD Verband Marburg
25 Jahre SOVD von 1949 bis 1974
30 Jahre SOVD von 1949 bis 1979
40 Jahre SOVD von 1949 bis 1989
Gliederungen und Verband